Nachfolgend haben wir einige spezifische Themen zum Datenschutz in Arbeits- und Dienstverhältnissen zusammengetragen.

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• Biometrische Authentisierung

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Kernaufgabe des Datenschutzes im Gesundheitswesen ist der Schutz des Patientengeheimnisses. Patienten müssen wirksam vor einer unzulässigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere über ihren Gesundheitszustand, geschützt werden. Die Patienten sollen sich vertrauensvoll an einen Arzt zum Zweck einer Untersuchung oder Behandlung begeben können, ohne fürchten zu müssen, dass die Informationen, die sie über sich offenlegen, zu ihrem Nachteil oder Schaden genutzt werden.

Die rechtliche Verankerung dieses Schutzes findet sich zum einen in der standesrechtlichen und strafbewehrten Schweigepflicht der Angehörigen der Heilberufe (Berufsgeheimnis) und zum anderen in den Regelungen des allgemeinen und spezifischen Datenschutzrechts auf Bundes- und auf Landesebene (z.B. Sozialgesetzbücher V und X, Infektionsschutzgesetz, Röntgenverordnung, Krebsregistergesetze, Krankenhausgesetze, Gesundheitsdienstegesetze).

Angesichts eines zunehmenden Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Gesundheitsversorgung (Telemedizin) und tief greifender organisatorischer Veränderungen bedingt durch neue Versorgungsformen, eine stärkere Vernetzung der Akteure des Gesundheitswesens und die zunehmende Etablierung von Qualitätsmanagement steht der Schutz des Patientengeheimnisses vor ständig neuen Herausforderungen.

Nachfolgend haben wir einige Informationen zum Umgang mit Gesundheitsdaten für Sie zusammengestellt.

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Fragestellungen, die den internationalen Datenverkehr in der Wirtschaft betreffen, werden deutschlandweit koordiniert mit dem Ziel, eine möglichst einheitliche Handhabung durch die Datenschutzaufsichtsbehörden zu erreichen. Die Koordinierung erfolgt in der Arbeitsgruppe “Internationaler Datenverkehr” des Düsseldorfer Kreises, die traditionell zweimal jährlich unter unserem Vorsitz tagt.

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• Anonymes Surfen
• Datenschutzgerechte Gestaltung eines Webangebotes

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Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, muss jede Schule eine Vielzahl von personenbezogenen Daten über die Schülerinnen und Schüler sowie von deren Eltern (oder Erziehungsberechtigte) verarbeiten. Dabei werden nicht nur die “normalen” personenbezogenen Informationen, wie z. B. Name und Anschrift, erhoben und gespeichert, sondern auch eine Fülle weiterer wesentlich sensiblerer Daten (Noten, soziales Verhalten, Gesundheitsverhältnisse usw.).

Welche personenbezogenen Daten in der Schulverwaltung, zu welchem Zweck und durch wen verarbeitet werden dürfen, ist in Berlin gesetzlich im Schulgesetz für Berlin (SchulG) sowie die SchuldatenVO geregelt. Leider müssen wir immer wieder feststellen, dass die dortigen Bestimmungen im Schulalltag missachtet werden. In der Regel ist dies auf die Unkenntnis der gesetzlichen Vorgaben und auf fehlende allgemeine Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten zurückzuführen.

Nachfolgend haben wir für Sie einige datenschutzrechtliche Themen aus dem Schulalltag zusammengestellt.

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• Die Technik des VoIP
• Der Datenschutz bei VoIP

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